Forderungen & Aktuelles

Pressemitteilung

Anlässlich der Preisverleihung des Adolf-Messer-Stiftungspreises am 26.11.2018 ruft die Grüne Hochschulgruppe der Goethe-Universität um 18:30 zu einer Kundgebung in der Frauenhofstraße gegen NS-Verharmlosung und Drittmittelabhängigkeit an der Goethe-Universität auf. Trotz Aufforderungen des gesamten Senats, der zuständigen Senatskommission, der jüdischen Gemeinde Hessens und von Landtagsabgeordneten nahezu aller Fraktionen hatte das Präsidium an der Benennung eines Raumes am Campus Riedberg nach der Adolf-Messer-Stiftung festgehalten.

„Adolf Messer war Nazi. Messer hat in seinem Unternehmen Zwangsarbeiter*innen beschäftigt und Kriegswaffenteile entwickelt. Neue Recherchen belegen, dass er schon früh Mitglied der NSDAP war und die Verbreitung von nationalsozialistischen Ideologien aktiv vorangetrieben hat.“

„Zum einen kritisieren wir die Einflussnahme der Stiftung auf die Angelegenheiten der Goethe-Universität. Für Spenden darf an der Uni keine Gegenleistung eingefordert werden. Darüber versuchen Stiftung und Unileitung sich hinwegzusetzen. Zum anderen kritisieren wir den relativistischen Umgang mit dem Nationalsozialismus. In der Debatte wurde Messer immer wieder als ‚Alltagsoppertunist‘, auf Info-Tafeln vor dem Raum sogar als Opfer dargestellt. Das sind fatale Verharmlosungen, die wir so nicht stehen lassen.“

Vier Forderungen werden bei der Kundgebung gestellt werden:

– Die Messer GmbH soll die ehemaligen Zwangsarbeiter*innen entschädigen!

– Die Messer GmbH soll ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten und aktiv zur Erinnerungspolitik beitragen!

– Die Goethe-Universität soll bis dahin jegliche Kooperation mit der Adolf-Messer-Stiftung einstellen!

– Das Präsidium soll den Beschluss des Senats zur Umbenennung der “Adolf-Messer-Stiftungslounge” umsetzen!

 

Kundgebung

Gegen NS-Relativierung & Drittmittelabhängigkeit an der Goethe-Uni!

“Gases for life”?

‚Nur‘ ein Mitläufer des NS-Regimes zu sein, schützt nicht vor zukünftiger Verurteilung.

Adolf Messer war Gründer der Adolf Messer GmbH, die Autogen-Schweiß und Schneidtechnik, sowie Industriegase produziert.

1933 wurde er Mitglied in der NSDAP und profitierte fortan vom NS-Regime. Unter den Nazis wurden kriegswichtige Chemieverfahren und Waffenteile von der Messer Gmbh. entwickelt wie beispielsweise für die V2-Reketen. Die Firma Messer beschäftigte bis zu 350 Zwangsarbeiter und wurde während der NS-Zeit als ein Vorzeigebetrieb der ‚Deutschen Arbeitsfront‘ ausgezeichnet.

Raymond Charles Petitjean wurde als geflüchteter Zwangsarbeiter der Messer-Werke von der Gestapo exekutiert.

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Durch Spenden der Adolf-Messer-Stiftung wurde eine “Studentenlounge” des Fachbereichs 14 auf dem Riedberg-Campus umbenannt zur Adolf-Messer-Stiftungs-Lounge. Dem Widerstand des Senats zum Trotz hat das Präsidium Adolf Messer mit der Benennung geehrt. Unabhängig von der Fragestellung um Adolf Messers Mitläufertum ist es inakzeptabel, dass ein studentischer Raum unserer Universität nach einem NSDAP-Mitglied und Profiteur des NS-Regimes benannt wird.

Die offensichtliche ökonomische Abhängigkeit der Uni von der Adolf-Messer-Stiftung sollte eine solche Benennung nicht legitimieren.

Anlässlich der Preisverleihung der Adolf-Messer-Stiftung fordern wir:
– Die Messer Group GmbH soll die ehemaligen Zwangsarbeiter*innen entschädigen!
– Die Messer Group GmbH soll ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten und aktiv zur Erinnerungspolitik beitragen!
– Die Goethe-Universität soll bis dahin jegliche Kooperation mit der Adolf-Messer-Stiftung einstellen!
– Das Präsidium soll den Beschluss des Senats zur Umbenennung der “Adolf-Messer-Stiftungslounge” umsetzen!

 

Kundgebung | 26.11.2018 | 18:30 | Frauenlobstraße 5

Café KoZ wegen “Haushaltsproblemen” geschlossen

Grüne Hochschulgruppe fordert Aufklärung und Sicherheit für die Angestellten

Die Grüne Hochschulgruppe der Goethe-Universität in Frankfurt am Main fordert Aufklärung über die finanzielle Lage des Café KoZ und der Studierendenschaft. Am gestrigen Mittwoch, den 14.11. hatte das das Café der Studierendenschaft im Studierendenhaus auf Facebook erklärt den Betrieb “Aufgrund der angespannten Haushaltssituation des AStA”[1] bis Jahresende einzustellen.

Wir sind von dieser Ankündigung sehr überrascht worden. Als das zentrale selbsverwaltete soziale Zentrum auf dem Campus Bockenheim ist das Café KoZ ein zentraler Ort für das studentische Leben. Neben dem Café- und Barbetrieb finden dort auch Vorträge und Partys statt. Die Einstellung des Verkaufsbetriebs triftt ein soziales Zentrum der Studierendenschaft. Wir fragen uns, wie es dazu kommen konnte – hatte doch der AStA auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments lediglich von geplanten Gesprächen mit den Angestellten und nicht von einer bevorstehenden Schließung berichtet.

Die Begründung mit der Haushaltssituation des AStA stellt uns vor weitere Fragen. Zum aktuellen Semester hatte die Koalitionsmehrheit im Studierendenparlament eine Erhöhung des Beitrags zur Studierendenschaft durchgesetzt, die dem AStA ungefähr 28.000 mehr zur Verfügung stellt. Der AStA hat allerdings bisher keinen Nachtragshaushalt vorgelegt, obwohl seit dem Beschluss vier Monate vergangen sind. Ohne einen Nachtragshaushalt kann dieses Geld nicht genutzt werden. Wir fordern, dass der AStA sofort einen Nachtragshaushalt vorlegt, mit dem der Betrieb des Cafee KoZ wieder aufgenommen werden kann.

Es kann nicht sein, dass die Angestellten des KoZ darunter leiden, dass der aktuelle AStA bei der Haushaltspolitik schlampt. Trotz der Schließung und bei einer möglichen Neukonzeption des KoZ müssen alle Arbeitsverhältnisse erhalten bleiben. Neben den Festangestellten sind auch Aushilfen von der Schließung betroffen – auch für die muss es eine Lösung geben.
Beim Café KoZ handelt es sich um ein Eigenbetrieb des AStA. Den Angestellten nun die Schuld in die Schuhe zu schieben ist verantwortungslos.

Die KoZ-Schließung reiht sich ein in eine Reihe weiterer unsolidarischer Entscheidungen, die den Studierenden und der Studierendenvertretung schaden. So ist der AStA mit Unterstützung von RCDS und LHG im Studierendenparlament aus dem parteiunabhängigen Dachverband der Studierendenschaften fzs ausgetreten. Damit verlieren die Frankfurter Studierenden ihre bundesweite Stimme und der AStA entsolidarisiert sich mit anderen Studierendenvertretungen in Hessen und der Bundesrepublik. Außerdem plant der AStA derzeit eine  Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu beauftragen, was mehrere 10.000 Euro kosten würde. Hierfür scheint also Geld da zu sein – für bundesweite Solidarität und zentrale soziale und kulturelle Treffpunkte wie das KoZ nicht.

Begrüßungsplenum

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Wir möchten dich herzlich einladen, zu unserem offenen Begrüßungsplenum am Mittwoch, den 31.10. zu kommen.

Dort werden wir nochmal ganz in Ruhe die Arbeit der Grünen Hochschulgruppe vorstellen, aber haben auch genug Zeit für Fragen, was Hochschulpolitik überhaupt bedeutet, wie die Uni mit ihren ganzen politischen Gremien funktioniert, wo welche Entscheidungen getroffen werden, und wo wir mitwirken (können).

Wenn du dich für unsere Arbeit interessierst, und Lust hast, bei der Grünen Hoschschulgruppe aktiv mitzuarbeiten, oder auch einfach erstmal nur zu erfahren wer wir sind und was wir machen, komm vorbei, du bist herzlich eingeladen!

Mittwoch den 31.10., 20 Uhr im Gruppenraum der Grünen Hochschulgruppe (Raum 111) im Studierendenhaus.

Du findest uns, wenn du ins Studierendenhaus (am Campus Bockenheim) reingehst (also die Tür neben dem Café Koz), in den ersten Stock, am Ende des Flurs durch die Glastür und dann direkt auf der linken Seite.

Unverantwortliche Begründung zum Semesterbeitrag

Liebe Community, wir brauchen eure Hilfe.
Wer kann uns diese Begründung des AStA-Vorstands zur Erhöhung des Semeszerbeitrags erklären? Wir machen jetzt echt schon ne Weile Stupa-Arbeit aber hier stehen wir gerade echt auf dem Schlauch… 🤔

Anmerkung/Begründung:
Hieraus ergibt sich eine Erhöhung um 60 cent gegenüber dem Vorjahr. Eine der geringsten Erhöhungen der letzten Jahrzehnte. Dies ist darin begründet, dass wir keine Erhöhung des RMV Tickets zu verzeichnen haben und 30 cent seitens des FZS einsparen konnten.

Nein, im Ernst:
Das coole am Beitrag an die Studierendenschaft ist, dass er von den Studierenden selbst festgelegt wird. Die demokratische Festlegung der Höhe des Beitrags und wofür er ausgegeben wird, unterscheidet ihn von dem sogenannten Verwaltungskostenbeitrag und dem Beitrag ans Studenten[sic!]werk. Hier haben die Studierenden keinen Einfluss darauf, wie hoch der Beitrag angesetzt und wofür er ausgegeben wird. Wenn der AStA den Beitrag offensichtlich willkürlich festsetzt und nicht begründen kann, ist der Unterschied zu den anderen Beiträgen, die wir und auch der AStA kritisieren, nicht mehr weit.

Die unverantwortliche und arrogante Weise, wie der AStA Vorstand im Stupa eine Erhöhung “begründet” ist ein Schlag ins Gesicht von allen, die jedes Semester Schwierigkeiten haben, den Beitrag zu bezahlen.
Sie delegitimiert außerdem politisch den studentischen Semesterbeitrag. Das ist gefährlich für die verfasste Studierendenschaft.

Der AStA muss Verantwortungsvoll mit dem Semesterbeitrag umgehen. Erhöhungen des Semesterbeitrags lehnen wir nicht ab, wenn sie sinnvoll oder notwendig ist. Das muss dann sehr gut überlegt und noch besser begründet sein. “Eine der geringsten Erhöhungen der letzten Jahrzehnte” eignet sich vielleicht als Trump-Satire, nicht aber als Argument für eine Erhöhung des Beitrags an die Studierendenschaft.

Zum Antrag des AStAs: SemesterbeitragSoSe2019

Juso-AStA tritt aus dem fzs aus

Der Juso-geführte AStA ist am Montag aus der einzigen parteiunabhängigen bundesweiten Studierendenvertreung ausgetreten. Dabei war der AStA-Vorstand auf Stimmen von Liberalen und Christdemokraten angewiesen – und hat linke Wortmeldungen verhindert.

Am Montag hat die AStA-Koalition im Studierendenparlament beschlossen, aus dem freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) auszutreten. Zur Sitzung war auch der Vorstand des fzs angereist um darzulegen, warum die Arbeit des fzs wichtig ist und mögliche Fragen vom AStA-Vorstand zu beantworten. Die AStA-Koalition hielt es aber nicht für nötig, überhaupt eine Debatte über den Austritt zu führen. Weder die Wortmeldungen der aus Berlin und Duisburg angereisten fzs-Vorsitzenden wurden zugelassen, noch unsere. Dummerweise hat der AStA-Vorstand so auch nicht erfahren, dass er mit dem Beschlussvorschlag gar kein Geld sparen kann, aber die Frankfurter Studierendenschaft trotzdem ihre Stimme auf Bundesebene verliert. Erst nach der Abstimmung wurde hier genauer nachgefragt.
Abstimmungen durchpeitschen, Diskussionen verhindern – so entschlossen traut sich das nicht mal die Präsidentin im Senat.

RCDS und LHG haben den Austritt besonders gefeiert. Warum? Ohne ihre Stimmen hätte die AStA-Koalition keine Mehrheit für den Austritt gehabt. Zum ersten Mal seit fast acht Jahren stützt sich damit ein AStA in politischen Entscheidungen auf LHG und RCDS statt auf linke Mehrheiten.

➡️ Hintergrund zum fzs:
Im fzs engagieren sich bundesweit solidarische Studierende. Er hilft strukturschwachen Studierendenschaften, organisiert Kampagnen, leistet Bildungsarbeit und setzt sich parteiunabhängig für studentische Interessen gegenüber der Politik ein:
Aktuell führt der fzs Kampagnen durch zu Themen von BAföG über Wohnungsnot bis zum Kampf gegen Antisemitismus, Sexismus und Rassisms. Für Studierende, Fachschaftsmitglieder oder sonstige studentische Vertreter*innen bietet der fzs pro Jahr ca. 20 Seminare an, wo sie sich in Grundlagen der Hochschulpolitik, aber auch in tiefergehende Thematiken wie Antidiskriminierung an Hochschulen, Hochschulfinanzierung, oder die Bafög-Gesetzgebung weiterbilden können. Als Vertretung von rund einer Millionen Studierenden kann der fzs zu wichtigen bundes- und europapolitischen Entscheidungen Stellung beziehen und Entscheidungen beeinflussen, wie kürzlich bei der Stellungnahme Mindestlohnanpassungsverordnung oder 2017 bei der Stellungnahme an das BVerfG über die Einführung des dritten Geschlechts.

➡️ Hintergrund zum Austritt:
In der Begründung des AStAs zum fzs-Austritt hieß es:
„Insbesondere die geringe Medienresonanz macht deutlich, dass gerade das Kampagnenvermögen und der Output bei einem Verband dieser Größe, in einem überaus schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen.“
Damit stellt sie sich zum einen in eine Reihe mit RCDS und LHG, die seit Jahren einen Austritt aus dem „linksideologischen Verband“ (Zitat RCDS) fordern. Zum anderen wendet sie sich mit einer antisolidarischen Kosten-Nutzen-Rationalität gegen andere Studierendenschaften. In Bayern beispielsweise gibt es keinen AStA oder keine verfasste Studierendenschaft wie wir sie kennen.
Abgesehen davon ist der Vorwurf mangelnden Kampagnenvermögens oder Pressewirksamkeit ausgerechnet vom AStA Frankfurt absurd. Machen wir doch mal eine Aufstellung der vom AStA vorgeschlagenen Kosten-Nutzen Analyse. Mit Festival contre le racismegesellschaft macht geschlecht,Hochschulwatch – Macht Wirtschaft UniLernfabriken meuternNever again! und Studis gegen Wohnungsnot kommt der fzs auf einige Kampagnen mehr als der AStA. Auch mit den 19 Pressemitteilungen seit dem 1.05. kann der AStA (3 Pressemitteilungen) nicht mithalten. Und das für nur 30 Cent pro Semester & Studierdener*m.
Quantitative Gegenüberstellungen und Kosten-Nutzen-Analyse sind bei politischen Entscheidungen aber nicht so unser Ding. Schaut mal beiwww.fzs.de vorbei, wenn ihr mehr darüber wissen wollt, warum wir den Dachverband politisch und inhaltlich unterstützen.Gremium

Third Mission: Antifaschismus!

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Mit dem kommenden Hochschulentwicklungsplan setzt die Goethe-Uni strategische Leitplanken für die Jahre 2021-2025. Im Senat setzen wir uns dafür ein, dass im Hochschulentwicklungsplan eine Strategie zur aktuellen Entfesselung der gesellschaftlichen Rechten verankert wird. Denn: Die Universität wird nicht nur durch die Gesellschaft

geprägt, sondern wirkt auch in die gesellschaftlichen Strukturen hinein.

Unter dem Begriff „Third-Mission“ kursiert an der Uni hierzu ein sehr einseitiges Verständnis. Neben Lehre und Forschung sei eine dritte Mission der „Bürger-Universität“, Innovation in die Gesellschaft hinein zu tragen – natürlich vermittelt über private Hochschulfinanzierung und Auftragsforschung.
Diesem instrumentellen Verständnis von Universität als Innovationsgeberin wollen wir einen politischen Third-Mission Begriff entgegensetzen. Antifaschismus als Third Mission soll dabei sowohl in die Universität hinein, als auch aus der Universität heraus in die Gesellschaft wirken. Denn erstarkende rassistische, antisemitische und NS-relativistische Tendenzen zeigen sich auf allen Ebenen: Während an der Goethe-Universität über das Für und Wider von Nazi-Ehrungen wie im Falle Adolf Messers und Albrecht Schmidt diskutiert wird, kam es unter anderem in den letzten Wochen in Chemnitz zu Jagd-Szenen auf Migrant*innen und Angriffe auf Jüdische Einrichtungen.

Hier müssen wissenschaftliche Bildungseinrichtungen ihre gesellschaftliche Verantwortung erkennen und wahrnehmen. Denn wie schon in den letzten Jahren wird die wird die Universität auch zukünftig eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit dem Erstarken rechter und faschistischer Kräfte in Europa spielen. Im Third-Mission Programm des neuen Hochschulentwicklungsplans wollen wir deshalb Konzepte eines antifaschistischen Bildung

sauftrages der Uni einbringen: Wie kann zukünftig frühzeitig verhindert werden, dass geistige Brandstifter*innen die Universität als Plattform missbrauchen, wie Rainer Wendt oder Gerhart Amendt? Wie geht die Universität damit um, dass Holocaustleugner und NS-Relativierer möglicherweise bald auch im hessischen Landtag sitzen und nicht nur auf hochschulpolitische Belange Einfluss nehmen werden? Wie reagiert die Universität in ihrer Bildungs- und Forschungspraxis auf den immer sichtbarer werdenden Rassismus und Antisemitismus in Europa?

Neben anderen Themen werden wir vor allem hierzu am Hochschulentwicklungsplan arbeiten.
Wir halten euch auf dem Laufenden!