Haushaltsentwurf 2019

#stupaffm – Am Donnerstag soll im Studierendenparlament – Goethe-Uni Frankfurt am Main der Haushalt für 2019 beschlossen. Für das nächste Jahr hat der AStA Universität Frankfurt in seiner Vorlage viele Kürzungen bei studentischen Initiativen angekündigt. Einige Gruppen wurden in den letzten Tagen hierüber bereits in einer kurzen Mail informiert. Auch das Cafee Koz soll im nächsten Jahr 10.000€ weniger vom AStA erhalten als in diesem Jahr.haushaltpost-homepage.png

Wir lehnen die Kürzung von Geldern für Studentische Projekte und selbstverwaltete Räume ab und werden hierzu im Stupa einen Änderungsantrag vorlegen. Statt Projektmittelkürzungen werden wir folgende Änderungen vorschlagen:

  •  Halbierung der Gruppierungsgelder für im Stupa vertretene Gruppen. Diese wurden 2016 auf das doppelte erhöht.
  • Reduzierung des Ansatzes für Rechtskosten, der aktuell mit 20.000€ angesetzt ist. Solange sich der AStA an Verträge mit dem freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) hält, sind für das Jahr 2019 keine derart hohen Rechtskosten zu erwarten.
  • Reduzierung der Kosten für Kulturveranstaltungen des AStAs. Obwohl die Ausgaben für Kulturveranstaltungen in absoluten Zahlen geringer erscheinen als 2018, wurden sie im Verhältnis zu den Einnahmen sogar um 10% erhöht. Wir wollen, dass der Zuschuss für AStA-Kulturveranstaltung nicht höher als 50% der Gesamtausgaben ist. Viele städtische und studentische Initiativen veranstalten kulturell wertvolle Events mit einem weitaus geringeren Zuschuss.
  • Reduzierung der Allgemeinen Anschaffungskosten des AStAs sowie der Anschaffungskosten für das Studierendenhaus. Der AStA hat in den letzten Jahren ausreichend Mobiliar für das Studierendenhaus angeschafft und den Partykeller Renoviert. Durch den absehbaren Umzug in das neue Studierendenhaus sind aktuell weitere Anschaffungen nicht sinnhaft.
  • Neuverhandlung der Bearbeitungspauschale mit dem Studentenwerk Frankfurt am Main für Semesterticketrückerstattungen. Die Kostenpauschale des Studentenwerks für die Rückerstattungen der Landestickets ist zu hoch angesetzt. Dem AStA entstehen deshalb enorme Mehrkosten. Das kann verhindert werden, indem der Vertrag mit dem Studentenwerk neu verhandelt wird, ein*ander*e Dienstleister*in mit der Rückerstattung beauftragt wird oder eine andere Lösung für die Rückerstattung gefunden wird.

Die Stupa-Sitzung ist öffentlich und findet ab 18:30 im Raum K4 im Studierendenhaus statt. Studierende haben dort Rederecht. Wir twittern live über die Sitzung unter #stupaffm

Betroffen von den Kürzungen sind das Café KoZ, das Forum kritischer Wissenschaften, das Random White House, UTV Frankfurt – Unabhängiges Studierendenfernsehen an der Goethe-Uni, die Pupille – Kino in der Uni, der Diskus. Frankfurter Student_innen-Zeitschrift, das Academic Welcome Program for Highly Qualified Refugees, das Wellcome Project, die Night of Science, Campusradio DauerWelle, die Jura-Klausurensammlung sowie die sozialpsychologische Hilfe. Die Filmfestival Förderung wird vom AStA nicht mehr unterstützt.