Café KoZ wegen “Haushaltsproblemen” geschlossen

Grüne Hochschulgruppe fordert Aufklärung und Sicherheit für die Angestellten

Die Grüne Hochschulgruppe der Goethe-Universität in Frankfurt am Main fordert Aufklärung über die finanzielle Lage des Café KoZ und der Studierendenschaft. Am gestrigen Mittwoch, den 14.11. hatte das das Café der Studierendenschaft im Studierendenhaus auf Facebook erklärt den Betrieb “Aufgrund der angespannten Haushaltssituation des AStA”[1] bis Jahresende einzustellen.

Wir sind von dieser Ankündigung sehr überrascht worden. Als das zentrale selbsverwaltete soziale Zentrum auf dem Campus Bockenheim ist das Café KoZ ein zentraler Ort für das studentische Leben. Neben dem Café- und Barbetrieb finden dort auch Vorträge und Partys statt. Die Einstellung des Verkaufsbetriebs triftt ein soziales Zentrum der Studierendenschaft. Wir fragen uns, wie es dazu kommen konnte – hatte doch der AStA auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments lediglich von geplanten Gesprächen mit den Angestellten und nicht von einer bevorstehenden Schließung berichtet.

Die Begründung mit der Haushaltssituation des AStA stellt uns vor weitere Fragen. Zum aktuellen Semester hatte die Koalitionsmehrheit im Studierendenparlament eine Erhöhung des Beitrags zur Studierendenschaft durchgesetzt, die dem AStA ungefähr 28.000 mehr zur Verfügung stellt. Der AStA hat allerdings bisher keinen Nachtragshaushalt vorgelegt, obwohl seit dem Beschluss vier Monate vergangen sind. Ohne einen Nachtragshaushalt kann dieses Geld nicht genutzt werden. Wir fordern, dass der AStA sofort einen Nachtragshaushalt vorlegt, mit dem der Betrieb des Cafee KoZ wieder aufgenommen werden kann.

Es kann nicht sein, dass die Angestellten des KoZ darunter leiden, dass der aktuelle AStA bei der Haushaltspolitik schlampt. Trotz der Schließung und bei einer möglichen Neukonzeption des KoZ müssen alle Arbeitsverhältnisse erhalten bleiben. Neben den Festangestellten sind auch Aushilfen von der Schließung betroffen – auch für die muss es eine Lösung geben.
Beim Café KoZ handelt es sich um ein Eigenbetrieb des AStA. Den Angestellten nun die Schuld in die Schuhe zu schieben ist verantwortungslos.

Die KoZ-Schließung reiht sich ein in eine Reihe weiterer unsolidarischer Entscheidungen, die den Studierenden und der Studierendenvertretung schaden. So ist der AStA mit Unterstützung von RCDS und LHG im Studierendenparlament aus dem parteiunabhängigen Dachverband der Studierendenschaften fzs ausgetreten. Damit verlieren die Frankfurter Studierenden ihre bundesweite Stimme und der AStA entsolidarisiert sich mit anderen Studierendenvertretungen in Hessen und der Bundesrepublik. Außerdem plant der AStA derzeit eine  Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu beauftragen, was mehrere 10.000 Euro kosten würde. Hierfür scheint also Geld da zu sein – für bundesweite Solidarität und zentrale soziale und kulturelle Treffpunkte wie das KoZ nicht.