Erster Auftritt von Boris Rhein als Wissenschaftsminister – zwischen Slapstick und kulturalistischer Beleidigung

Groteskes ist man allerlei aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst ja schon einiges gewöhnt. Den neuesten Coup landete der Neu-Wissenschaftsminister Boris Rhein gestern bei seinem ersten offiziellen Besuch. Dieser fand an der Goethe Uni statt und war anlässlich der Verleihung der sog.“Deutschlandstipendien” angesetzt.

Der AStA hatte Politik und Prioritätensetzung des Ministers kritisiert. Boris Rhein sprach lieber für einem kleinem Kreis erlesener Stipendiatinnen, als sich mit den direkten Folgen der Unterfinanzierung der Universität auseinanderzusetzen. Parallel zur Vergabe der Stipendien fand am Unicampus Bockenheim eine Vollversammlung des Fachbereichs Erziehungswissenschaften statt, der vor seiner Pleite steht. Unter dem Motto „Harvard am Main mit Boris Rhein – Gegen Eliten-Förderung und Sparprogramme!“ rief der AStA daher zu einer Demonstration auf.

Was dann folgte war an Slapstick nicht zu überbieten: Panische Anrufe beim AStA Vorstand, Kriminalisierung von studentischen Initiativen, ein überzogenes Polizeiaufgebot sowieeine kulturalistische Äußerung seitens des Ministers. „Nachdem der AstA-Vorsitzende Giogrio Nasseh dem Wissenschaftsminister den Handschlag verweigerteäußerte Rhein: “Na, das wäre ja auch nur mitteleuropäischer Standard gewesen!”“ fasst Tim Wolff, Mitglied der Grünen Hochschulgruppe und selbst anwesend, das Geschehen zusammen. „Dass es auch in der nationalen und Internationalen Politik immer wieder zur symbolischen Verweigerung des Handschlags kommt, und das nichts mit ‘Kulturfremde’ zu tun hat, scheint dem Wissenschaftsminister nicht bewusst oder egal zu sein. Dies unterstreicht jedoch das rassistische Moment dieser kulturalistischen Aussage, wie sie unter Rechtspopulisten alltäglich ist. Dass der Wissenschaftsminister sie aber dermaßen unverblümt in der Öffentlichkeit äußert, ist ungeheuerlich“, so Wolff weiter.

Sarah Tolba, ebenfalls Mitglied der Grünen Hochschulgruppe, ergänzt: „Immer wieder bekommen wir Nachrichten von Studierenden, die sich über rassistische oder sexistische Äußerungen in Seminaren beschweren. Dabei handelt es sich nicht nur um Vorfälle zwischen Studierenden. Solchen Fällen stehen wir meist hilflos gegenüber, bestenfalls können wir uns mit ihnen zusammen für eine Klärung und Ahndung des Vorfalls einsetzen. Nicht selten verläuft so etwas allerdings im Sand – auch aufgrund mangelnder Sensibilität.Dass Wissenschaftsminister Boris Rhein ebenfalls zu solchen Wortwahlen neigt, bestätigt uns in unserer Erwartung, dass wir mit diesem Minister keinen Konsens finden werden.“ Nicht ohne Grund hatten auch etliche Stipendiat*innen Rhein bei seiner Rede den Rücken zugewendet.Damit wollten sie auf seine fatale Politik bspw. gegenüber friedlichen Demonstrant*innen bei Blockupy protestieren, deren Grundrechte massiv verletzt wurden.

Dazu erklärt Ben Seel, auch von der Grünen Hochschulgruppe: “Wenn Bildung in der Politik durch Boris Rhein vertreten ist, so ist es um die Bildung in Hessen nicht gut bestellt. Es ist doch offensichtlich, dass ein Wissenschaftsminister, der noch in seiner Zeit als Hessischer Innenminister eine Vorliebe für autoritäre Law-and-Order Politik bewiesen hatte und nun schon nach kurzer Zeit im Ministerium für Wissenschaft und Kunst durch eine kulturalistische Äußerung auffällt, nicht viel Gespür für freie und emanzipatorische Bildung hat. Wir wissen leider schon ziemlich genau, was wir von Boris Rhein zu erwarten haben,” so Seel abschließend.